Zusammenfassung der Lösung: Das Mehrwersteuerpotentialkonzept (MWPOT)

Die Prämissen und die Vorgehensweise für die Lösungsfindung:

Als  langjährig erfahrener Unternehmensberater weiß ich, dass sich für jede Zielsetzung die jeweils effektivste Lösung - sofern es überhaupt eine gibt - durchaus finden läßt.  Die gleichgewichtigen Grundvoraussetzungen  dafür: 1.Vorurteilsfreie  Analyse, ohne tabuisierte Einengung des Problem- und Lösungsfeldes. 2.Verfügbarkeit von benötigtem Sachverstand oder Spezialwissen. 3. Kreativität: Ungezwungene "Trial and error"- Planspiele/Simulationen mit Plausibilitätschecks in jeder Projektphase. und 4. Unverwässerte Umsetzung,  sind jedoch gerade in der Politik  selten gegeben, deshalb kommt es auch so häufig zu schlechten Lösungen.  Die Kommissionen sind  öffentlichkeitswirksam bestückt und zu gefesselt in ihrer politischen Zusammensetzung ( in der Regel mit hinderlichem Guru-Syndrom, verliehen vom Regierungschef), daher oft  ohne die Möglichkeit, unpopuläre Maßnahmen anzudenken. Ich möchte deshalb an diesem Beispiel aufzeigen, dass sich bei vorurteilsfreier pragmatischer Vorgehensweise auch zu diesem komplizierten Problem äußerst wirksame Lösungen finden lassen (die nicht unbedingt völlig neu sein müssen). Gleichzeitig werden für den Interessierten durch dieses Beispiel die grundsätzlichen Vorgehensweisen zu den einzelnen Phasen eines MOPOT-Projekts  erläutert und illustriert.

Für ein wirksames Beschäftigungskonzept für Deutschland wurden folgende Prämissen für die Lösung als gegeben angesehen:


A) Die Lösung soll weltwirtschaftlich konform sein und ohne Reglementierungen (oder gar Abschottung) gegen  andere Länder auskommen.
B) Die Lösung soll allein in den autonomen Handlungsmöglichkeiten des Staates Deutschland - ggfs mit EU-Ausweitung-  liegen.
C) Die Lösung soll die (Staatsquote) durchschnittliche Summe aus Steuern und Abgaben  insgesamt  nicht  notwendigerweise erhöhen.
D) Die Lösung soll  den Sozialstandard  in Deutschland nicht  absenken sondern erhöhen.
E) Die Lösung soll  für alle Gesellschaftsschichten Vorteile bringen, weil sonst umstrittene und schwer zu bekämpfende Widerstände erfolgen könnten.


Zusammenfassung der Lösung für mehr Beschäftigung und Wohlstand in Deutschland:

Unter den genannten Prämissen wird entsprechend der MOPOT-Vorgehensweise die nach meiner Einschätzung derzeit effektivste Maßnahme gegen die Massenarbeitslosigkeit und damit für mehr Beschäftigung  in Deutschland in seinen Grundzügen hergeleitet und aufgezeigt.  Die gefundene effektivste Lösung war für mich völlig überraschend eine fundamentale Änderung unseres Steuer- und  Abgabensystems, hin zur wirklich sozialen Marktwirtschaft. Das gegenwärtige System der Staatsfinanzierung durch hauptsächliche Erhöhung der Arbeitskosten  ist nämlich nicht marktkonform und äusserst schädlich für die Marktwirtschaft und unsere Wohlstandsentwicklung.  Der Staat darf nicht länger die Herstellkosten von Produkten künstlich verteuern, hier ist ein betriebswirtschaftlicher globalisierter Wettbewerb im Gange. Um jeden Cent wird hier mit Innovationen und Organisation darum gerungen, das Verhältnis von Ertrag und Aufwand zu steigern. Das ist der Sinn und Zweck der Marktwirtschaft: Leistungsprinzip, Wettbewerb, Motor für Innovationen und Fortschritt.  In diesem sensiblen Bereich darf der Staat nicht einfach nach Lust und Laune die Wettbewerbsposition von Unternehmen und Produkten durch seine Steuerpolitik verändern und damit die Anstengungen und Anreize der Marktwirtschaft durch Kostenblöcke, die diese nicht unmittelbar beeinflussen kann, ad absurdum führen. Warum besteuert unser Staat die Arbeit, unabhängig vom Arbeitsergebnis? Nur letzeres schafft einen"Mehrwert", von dem ein Multiplikator ausgehen kann, der auch für die Gesellschaft oder dem Staat Ertrag bringen kann. Warum wird Humanarbeit  in unserem Staat stärker mit Staatsabgaben belastet als Maschinenarbeit? Es müßte eher umgekehrt sein, denn Arbeitslose belasten den Wohlstandsstaat mehr als stillstehende Maschinen.  Warum  läßt der Staat zu,  dass  Arbeitergebnisse der Realwirtschaft des Staates  in andere Länder transferiert oder sogar vernichtet werden, wie durch die gegenwärtige Finanzkrise?
Staatshandlung und Marktwirtschaft müssen sich unterstützen und ergänzen, nicht behindern. Auch wenn die herrschende Meinung eine andere ist: Sozialstaat und Marktwirtschaft sind keine Gegensätze, eine dauerhaft florierende Marktwirtschaft braucht einen Ordnungsrahmen mit einem dazu gehörigen Regelwerk. Nichts spricht dagegen, diesen Ordnungsrahmen Sozialstaat zu nennen. Beide : Sozialstaat und Marktwirtschaft ergänzen sich eher in der Zielsetzung als dass sie gegensätzlich wären. Nur mit der Umsetzung dieser Zielsetzungen hapert es leider.

Das MWPOT (Mehrwertsteuer Potenzial)-Konzept schafft hier Abhilfe.  Es ist eine langfristig angelegte und schrittweise Entlastung der Arbeitskosten von Sozialstaatsabgaben (Sozialabgaben ) von  abhängig Beschäftigten durch eine einheitliche soziale Grundsicherung über die Mehrwertsteuer. Diese Grundabsicherung beinhaltet Grund-Krankenversicherung sowie Grundrente und Arbeitslosenversicherung z.B. auf Hartz4 -Niveau. Weitergehende Ansprüche müssen durch private Vorsurge bestritten werden, sie sind zusätzlich und eigenverantwortlich.
Nettolohn und Arbeitskosten nähern sich hierdurch wieder an und werden im Idealfall bei unteren Einkommen sogar gleich, das senkt Arbeitskosten für Unternehmen und schafft gleichzeitig Spielraum für Lohnsteigerungen. Jenseits allen Populismus gegen Mehrwertsteuererhöhungen, kann die Lösung kaufkraftneutral und weitgehend preisneutral sein, da sie keine  Abgaben erhöht, sondern nur verlagert. Die Bedenken gegen diese Lösung,  weil damit eine Mehrwertsteuererhöhung (als Ersatz für die heutigen Arbeitsabgaben) verbunden ist und man vorurteilsbehaftet meint, damit käme eine höhere Belastung auf den Kleinverdiener zu, sind wirklich reine Vorurteile, da keinerlei notwendige Preiserhöhung damit verbunden ist.. Das Gegenteil ist richtig: das gesamte Sozialsystem wird heute nur über die Arbeitskosten der abhängig Beschäftigten bis zur Beitragsbemessungsgrenze finanziert, alle anderen Einkommen beteiligen sich gegenwärtig nicht daran, obwohl letzendlich alle in das soziale Netz des Staates fallen und die Bildungsangebote und Infrastruktur nutzen  Erst wenn man bereit ist, das o.g. Vorurteil in Frage zu stellen, erkennt man: Der Endverbraucher zahlt über den Produktpreis sowieso immer die gesamte Zeche der Staats-und Unternehmerkosten. Egal an welcher Stelle der Staat seine Steuern und Abgaben erhebt, letztendlich sind alle diese auch im Produktpreis enthalten. Nicht egal ist dies jedoch für den Arbeitsmarkt, der in der Betriebswirtschaft der Unternehmen hauptsächlich als ein Kostenelement der Herstellkosten betrachtet wird. Es lohnt sich daher, über die zahlreichen Beschäftigungsimpulse einer vorteilhaften preisneutralen Umfinanzierung der Sozialabgaben über die Mwst. einmal nachzudenken.
Kleinverdiener und Niedriglöhner werden darüber hinaus besonders stark entlastet, da vorgesehen ist, die einzelnen Schritte der Verlagerung von Sozialabgaben in die Mwst. so vorzunehmen, dass jeder einzelne Schritt zu eine Anhebung des Freibetrages in der Sozialversicherung führt, so dass insbesondere untere Einkommensgruppen eine stärkere prozentuale Entlastung erfahren. Der erste Schritt bis zu einer Anhebung auf 25% Mwst. wäre sofort durchführbar und würde schon eine erhebliche Entlastung des Arbeitsmarktes und eine Kaufkraftstärkung bedeuten.
Das MWPOT-Konzept verlagert die LNK und Lohnsteuer (=Teile der heutigen Arbeitskosten) aufkommens - und vorteilsneutral in geeigneten Stufen in die MwSt und wirkt so an 14 entscheidenden Punkten gleichzeitig beschäftigungswirksam und stärkt die Binnenwirtschaft:


 

1. Der Wettbewerb zu den Unternehmen in anderen Staaten wird fairer und vergleichbarer, da das Versorgungsniveau und die Finanzierung der Sozialsysteme und des Staates in diesen höchst unterschiedlich ist und diese keineswegs nur über die Arbeitskosten läuft, wie in Deutschland. Hierauf hat das einzelne Unternehmen mit seiner Tätigkeit wenig oder gar keinen Einfluss, es sollte daher auch nicht allein dadurch begünstigt oder benachteiligt werden. Mit anderen Worten: die Lohnstückkosten werden besser vergleichbar, da sie mehr gleiche und von den Unternehmen beeinflussbare Elemente enthalten.
    
2. Die Investition in Arbeitsplätze in Deutschland wird profitabler: Durch die Senkung der Arbeitskosten wird nicht nur für globale Unternehmer die Investition in Humanarbeitsplätze  in D wesentlich profitabler, andererseits die Wegrationalisierung von Humanarbeitsplätzen natürlich deutlich unattraktiver. Der Anreiz Maschinenersatz und Zeitarbeit einzusetzen wird  nicht mehr  bevorzugt, wenn dadurch nur  Sozialabgaben eingespart werden können.  Gerade die Technik soll doch unseren Wohlstand mehren. Es macht keinen Sinn, hochtechnisierte Maschinenarbeit von  der Sozialstaatsfinanzierung auszunehmen, wie es gegenwärtig geschieht.  Reine Dienstleistungen ohne großen Technikaufwand sollten daher eher einen geringeren Mwst.-Satz erhalten.
3. Die Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland wird deutlich unprofitabler: da die Arbeitskostendifferenz zum Ausland (auch zu China!!) in der Kalkulation des Unternehmers deutlich geringer wird und damit geringere Vorteile bietet.
    
4. Innovationskraft, beschäftigungswirksames Know How,  und Infrastruktur verbleibt vermehrt in Deutschland, davon lebt der Wohlstand.  Ein bisher viel zu gering beachteter zusätzlicher Nachteil der Arbeitsverlagerung ins Ausland wird gemildert: der kostenlose Transfer von  Know-How für hoch industrialisierte Arbeitsprozesse und die dazu benötigte Infrastruktur. Ebenfalls die hierauf gerichteten Innovationen bleiben zukünftig in Deutschland  beschäftigungswirksam. (China z.B. erhält dadurch derzeit weitgehend unbemerkt die effektivst vorstellbare  Entwicklungshilfe: alle bei uns entwickelten Ideen und Prozesse 1:1 ohne Industriespionage völlig kostenlos und langfristig zu unserem Nachteil.)
    
5. Arbeitsintensive "Lohnprodukte" aus Deutschland werden gegenüber "Maschinenprodukten" deutlich preiswerter, dadurch wird die Nachfrage nach arbeitsintensiven Produkten aus Deutschland sowohl im Inland als auch im Ausland deutlich gesteigert, das erhöht die Beschäftigung.  Der Exportnachteil im Welthandel gegenüber Ländern mit geringem Sozialstandard wird gemildert.
   
6. Importwaren werden verteuert, auch dadurch wird die Nachfrage nach deutschen Waren im Inland sowohl relativ als auch absolut erhöht. Hier erweist sich die  Umfinanzierung durch Mehrwertsteuer auch bedeutend beschäftigungsintensiver als etwa durch eine auch gelegentlich diskutierte Wertschöpfungsabgabe.
    
7. Unser Steuersystem wird entbürokratisiert und reformiert und zusätzlich gerechter. Alle Konsumenten werden entsprechend Ihres Konsums zur Staatsfinanzierung herangezogen. Es werden dadurch vielfältige zusätzliche Anreize auch zu nicht unmittelbar  produktiver Arbeit.geschaffen (Stichwort: Weg von der Entstehungs- hin zur Ergebnisbesteuerung!). Alle Arbeiten, die zu keinem unmittelbarem produktiven Ergebnis führen, wie Forschung, Ausbildung, manuelle Dienstleistung etc. werden nur gering oder gar nicht besteuert. Luxusgüter werden wie bisher natürlich stärker besteuert als Grundnahrungsmittel.  
    
8. Der Wohlstandsstaat Deutschland erhält eine gesicherte Finanzierung. Die Finanzierung von Gesundheit, Grundrente, Arbeitslosigkeit wird langfristig durch die Mehrwertsteuerfinanzierung sicher gestellt. Der Verbrauch ist dafür ein viel kostanterer Faktor  als die Arbeit. Unser starker Wohlstandsstaat Deutschland kann dadurch eher erhalten bleiben, um auch international für die besten Arbeitgeber und Arbeitnehmer attraktiv zu sein. Das Wichtigste: der selbstverstärkende Regelkreis mit der rückgekoppelten Abhängigkeit von Arbeitslosigkeit und Sozialkosten wird unterbrochen.*⁾
9. Das Rentensystem wird motivierender und gerechter und leistungsfördernd: Die Grundrente auf Hartz4 - Niveau erhält jeder Bundesbürger, sie wird über die Konsumsteuer finanziert.  Die zusätzlich private Vorsorge vom Einkommen erlaubt eine zusätzlich private Rente, sie wird nicht wie gegenwärtig auf die Grundrente angerechnet. Unser gegenwärtiges Rentensystem ist demotivierend, ungerecht und leistungsfeindlich, da Dauerarbeitslose und langjährige Einzahler gleichbehandelt werden.
    
10. Signifikante Erhöhung  der Nutzen - Partnerschaft zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern durch die deutliche Reduzierung  der Differenz von Arbeitskosten und Nettolohn, die Lohnerhöhung kommt in viel direkterem Maße als bisher dem Arbeitnehmer zugute. In der Endphase der Umstellung könnte der  Bruttolohn  (etwa bei Arb.EK bis ca. 50000€) gleich dem Nettolohn entsprechen. Nur Hochlöhne würden noch mit einer EK-Steuer belastet.
     
11. Erhöhung der Binnenkaufkraft: die Arbeitskosten werden drastisch gesenkt, ohne den Nettolohn abzusenken.  Durch  das dadurch vermehrte Arbeitsangebot und die  erhöhte Beschäftigung tritt  eine erhöhte Binnenkaufkraft ein, diese wirkt sich wiederum vorteilhaft für die Beschäftigung aus. Auf dieser Basis sind auch wieder Lohnsteigerungen möglich.
     
12. Der Staatshaushalt wird entlastet : durch das Entstehen zusätzlicher Arbeitsplätze (bei  2Mio, um ca. 40 Mrd€), damit kann Beschäftigung weiter stimuliert werden und auf diese Art eine Positivspirale wirtschaftlicher Entwicklung  entstehen. Dadurch erfolgt eine Steigerung der staatlichen Möglichkeiten für beschäftigungswirksame Aktivitäten (Investitition in Bildung und Forschung, Infrastruktur).
13. Ein nicht unwichtiger Zusatzeffekt: Die Bekämpfung der Armut in Deutschland wird endlich erfolgreich durch ein besseres und vielfältigeres Arbeitsangebot sowie durch die bessere soziale Absicherung. Zeitarbeit und Lohndumping wird für die beteiligten Unternehmen nicht mehr so lohnend, wenn damit keine Sozialabgaben = Kosten mehr gespart werden können. Das schafft politische Stabilität und verhindert soziale Unruhen.
14. Fazit: Die Rettung der Sozialen Marktwirtschaft.  Beide Fundamente Sozialstaat und Marktwirtschaft erfahren eine Stärkung und ergänzen sich zukünftig, wo sie sich vorher eher behindert haben.

Sicher gibt es viele verschiedene andere Ansätze und mögliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, keine andere Maßnahme bringt jedoch für jeden  Akteur so viele Vorteile. Ein Bewertungsvergleich bisher bekannter Maßnahmen ( s. Tabelle1) zeigt, daß es sich bei dem MWPOT-Konzept um die bisher bekannte  wirkungsvollste Einzelmaßnahme gegen die Arbeitslosigkeit in Deutschland handelt. Die Lösung setzt natürlich Einigungsbereitschaft und Konsensfähigkeit der drei handelnden Akteure Politik, Arbeitgeber und Arbeitnehmer (Gewerkschaften) voraus. Diese kann aber erzielt werden, da das Konzept tatsächlich für jeden plausible Vorteile erbringt,  Sie verbindet  Arbeitskostenpotenziale ohne Lohnsenkung  mit den Mehrwertsteuerpotenzialen ohne Preissteigerung. . Das MWPOT- Konzept ist damit unter den gegebenen Prämissen die vorteilhafteste Lösung für die Beschäftigungswirkung.  Es stoppt endlich den Unsinn staatlicher Praxis: erst die Arbeit durch Abgaben und Steuern zu verteuern und danach die Arbeitslosen oder gar die Arbeitgeber zum Ausgleich wegen der negativen Beschäftigungswirkung zu subventionieren. Obwohl ursprünglich als Konzept gegen die Arbeitslosigkeit entwickelt, ist es gleichzeitig ein Konzept zur Sicherung des Sozialstaates, gegen die Armut sowie zur Verbesserung unseres Steuersystems. Es kann nach einer kurzen Feinplanungsphase aus eigener autonomer Kraft des Staates Deutschland  umgesetzt werden, es ist reformneutral, d.h. angedachte und wünschenswerte Reformen (z.B. Sozial-,Bürokratie-,Ökologie-.........) können weitgehend unabhängig von seiner Realisierung durchgeführt werden, weder EU-Richtlinien noch sonstige gravierende Hindernisse stehen entgegen.  Neuere Studien  z.B.  DIW2,S.226  von 4/2005 und IABG/2006 befürworten diesen Weg.  Die Grunderkenntnis ist auch keineswegs neu, denn wenn man recherchiert, stößt man auf viele ähnliche Ansätze, die bis in die 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts zurückreichen, insofern ist es umso verwunderlicher, dass die Politik in Deutschland diesen Weg bisher verschlafen hat. Wenn  man die Prämisse  E)  "Umverteilungen" ausklammert, bietet sich zusätzlich zur Mwst. die Erbschafts- und Schenkungssteuer  als  Umfinanzierung für die arbeitsplatzvernichtenden Arbeitssteuern und -abgaben an.  Der vorsichtige Mindestlohn kann unter der Pämisse Nettolohn = ca. Arbeitskosten eine sinnvolle Ergänzung sein, es muß allerdings gewährleistet sein, dass dieser nicht von ausländischen Selbständigen unterboten werden kann.  
Auch für Alle, die das Problem lediglich als Verteilungsproblem des Wohlstandes sehen, bietet das MWPOT-Konzept  mit seinen 12 Vorteilen den richtigen Weg an. Dazu seien für eine gute Wohlstandserreichung folgende  Voraussetzungen genannt:
1.Es muss ein Anreiz geschaffen werden, eine ausreichende Verteilungsmasse in D zu erzeugen. 2. Die Verteilungsmasse sollte alle angemessen erreichen, die dazu beitragen und 3.für alle sollte darüber hinaus eine ausreichende Sozialabsicherung möglich sein. 4. Die Verteilung sollte so organisiert werden, das diese nicht Punkt 1 entgegensteht. Alle diese Voraussetzungen werden durch das MWPOT-Konzept. erfüllt.
Die meisten  anderen bekannten Verteilungs-Lösungsvorschläge verstoßen gegen Punkt 4, was einer Selbstzerstörung gleichkommt.  Das kann keine sinnvolle Lösung sein. Andere Vorschläge sind so utopisch, dass sie einen anderen Menschen oder eine völlig andere Umwelt erfordern.
Fazit : Die Steuer-und Sozialsysteme eines Landes können nur  den jeweiligen Binnenmarkt steuern. Zu ihrem  eigenen Schutz dürfen diese nicht in den Weltmarkt übertragen werden, sonst wirkt der Weltmarkt auf diese zurück. Raus also mit den SV-Kosten aus dem Wettbewerbsdenken der Unternehmen, da gehören sie nicht hin.
Auf der Grundlage einer freien Weltwirtschaft darf der einzelne Staat  mit seinen Steuern und Abgaben die wettbewerbssensible internationale Kosten-, Qualitäts- und Preiskonkurrenz seiner Unternehmen  nicht benachteiligen, sonst schädigt er sich letztendlich selbst. Der Staat muß sich durch die Marktwirtschaft finanzieren, er muss diese also stützen und nicht behindern. Die Politik ist gefordert, die Staatsaufgabe der Zukunft - Optimierung der Arbeits- und Lebensbedingungen für Unternehmen und Menschen - in Handlungen umzusetzen. Das MWPOT-Konzept weist im Ergebnis auf einen bereits in vielen Facetten seit ca. 40 Jahren bekannten vorteilhaften Weg hin und fasst diesen zusammen. Sicher kann man behaupten: Deutschland würde als leistungsorientierter Wohlfahrtsstaat mit seinen Lebens-und Arbeitsbedingungen an erster Stelle stehen, wenn dieser Weg schon damals Gehör gefunden hätte.. Die Politik ist nun gefordert, für eine zügige Umsetzung zu sorgen und nicht weitere 40 Jahre zu verschlafen.

Mehr unter: http://home.versanet.de/~vehlert/Mopot-Beschaeftigungskonzept.html
^*)Was viele  nach meiner Meinung nicht verstehen, ist die Dramatik der sich ergebenen Abwärtsspirale aus der vorhandenen Konstellation: Jeder  weiß, eine höhere Arbeitslosigkeit verursacht steigende Sozialkosten, das war schon immer so! Eine faktisch lineare Abhängigkeit, ohne nennenswerte Rückkopplungseffekte in der Vergangenheit. Durch die fortschreitende Globalisierung ist jedoch nach und nach eine immer gefährlichere Rückkopplung entstanden: jetzt verursachen höhere Sozialkosten auch spürbar höhere Arbeitslosigkeit.  Es ist vielleicht schwer zu verstehen: Die Arbeitslosigkeit wächst  allein durch ihr Anwachsen noch stärker. Sie bedingt sich selbst!! Es ist ein teuflischer, sich  selbstverstärkender Regelkreis entstanden, der unter sonst gleichen Bedingungen (z.B.kein Wachstum) zum zwangsläufigen Kollaps der Systeme führt. Schön, das  so ein ausgezeichnetes Wachstum wie  gegenwärtig wieder vorübergehend die Lage entspannt. Das hat nichts mit der vermeintlichen politischen guten Leistung zu tun. Die Folge von Nichtstun  und Zusehen ist zwangsläufig: unser Sozialsystem wird ohne Qualitätsgewinn immer teurer,  und  kollabiert schließlich infolge immer höherer Arbeitslosigkeit!!